NEOS wollen Geothermie und Agro-PV ausbauen
Collini: „Potenzial an erneuerbaren Energieformen voll ausschöpfen.“
Hubijar: „Wir werden der ÖVP nicht dabei helfen, sich den Heiligenschein aufzusetzen, wenn dieser maximal scheinheilig ist.“
NEOS werden dem „Fairnessabkommen“ der ÖVP mangels wirksamer Maßnahmen nicht beitreten. NEOS-Landesgeschäftsführer Benjamin Hubijar zufolge geht das Papier nicht über Selbstverständlichkeiten hinaus, die teilweise ohnedies vom Gesetz abgedeckt sind. „Unser Wunsch war der größte gemeinsame Wurf, geworden ist es der kleinste gemeinsame Nenner. Denn weder bei den gläsernen Parteien noch bei einer Senkung der Wahlkampfkosten ist die ÖVP bewegungsfähig. Die sehr spät eingeplante zweite Verhandlungsrunde vor Weihnachten macht außerdem klar, dass man auf Zeit spielt und sich von den Korruptionsvorwürfen reinwaschen will. Wir werden der ÖVP allerdings nicht dabei helfen, sich selbst den Heiligenschein aufzusetzen, wenn dieser maximal scheinheilig ist“, so NEOS-Landesgeschäftsführer Benjamin Hubijar.
NEOS orten in den sich ziehenden Verhandlungen vor allem ein Ablenkungsmanöver. „Zu den vielen Korruptionsfällen im System Volkspartei kommen nun auch die ersten Berichte der Sonderprüfung. Der Inhalt scheint in der ÖVP für erhöhte Nervosität zu sorgen. Umso wichtiger ist es, dass sich die Wählerinnen und Wähler bald ein umfangreiches Bild über die Inseratenkorruption im Land machen können.“
Die NEOS-Forderungen im Überblick:
NEOS wollen Geothermie und Agro-PV ausbauen
Collini: „Potenzial an erneuerbaren Energieformen voll ausschöpfen.“
NÖ-Equal Pay Day: Umdenken muss stattfinden!
Collini: „Mutter zu sein darf keine Nachteile nach sich ziehen.“
Mikl-Leitner verweigert Realität
Collini: „Die ÖVP verliert sich im Klein-Klein und ist nicht fähig, die Zukunft des Landes positiv zu gestalten.“